AGB

für die Nutzung der Verkaufsplattform „fruits“ der fruits GmbH Registergericht: Amtsgericht München, Registernummer HRB 276411, vertreten durch Geschäftsführer Dr. Fabian Heuschele, Liebigstraße 8, D-80538 Munich, USt-Ident.-Nr.: DE353596041 E-Mail: hello@fruits.de (nachfolgend: „Anbieter“)

1 Gegenstand und Reichweite

1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der vom Anbieter betriebenen digitalen Verkaufsplattform "fruits", die unter https://fruits.co/ oder anderen Domains und über die fruits-App (nachfolgend "fruits") abrufbar ist. Sie gelten für Leistungen auf fruits oder im Zusammenhang mit fruits, soweit diese vom Anbieter erbracht werden.

1.2 fruits ist eine Verkaufsplattform, auf der sich Personen, die sich bei fruits registriert und ein Profil angelegt haben (nachfolgend „Nutzer“) mit anderen Nutzern vernetzen sowie Inhalte veröffentlichen und teilen können. fruits richtet sich an Nutzer, die Inhalte schaffen und anderen Nutzern auf „fruits“ zur Verfügung stellen wollen (nachfolgend „Verkäufer“) und Nutzer, welche über Neuigkeiten der Verkäufer informiert werden und die von den Verkäufern veröffentlichten Inhalten konsumieren wollen (nachfolgend „Käufer“). Jeder Nutzer kann sowohl Verkäufer als auch Käufer sein. Eine vorherige Festlegung durch den Nutzer ist nicht erforderlich. Nutzer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.3 Um fruits zu nutzen, muss dem Nutzer ein Internetanschluss mit einer erforderlichen Bandbreite zur Verfügung stehen. Die erforderliche Bandbreite hängt insbesondere von der Art der bereitgestellten Inhalte ab. Die Nutzung von fruits erfordert außerdem einen gängigen Browser (z.B. Google Chrome oder Safari) in der jeweils aktuellsten Version. Erfüllt die Ausstattung des Nutzers diese Anforderungen nicht, kann er fruits ggf. nicht oder nicht in vollem Umfang nutzen. Der Anbieter schuldet keine ununterbrochene Verfügbarkeit von fruits.

2 Leistungen des Anbieters

2.1 Mit fruits stellt der Anbieter eine Verkaufsplattform zum Verkauf von digitalen Inhalten wie z.B. Domains zur Verfügung. Jeder Nutzer kann ein eigenes Profil erstellen und auf diesem Inhalte veröffentlichen, die für andere Nutzer unter den vom Nutzer festgelegten Bedingungen sichtbar sind. Nutzer können Profilen anderer Nutzer folgen.

2.2 Der Anbieter ist berechtigt, fruits nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln, um neue Funktionen zu ergänzen und bestehende Funktionen zu verbessern. Dem Nutzer stellt der Anbieter jeweils immer die aktuellste Version von fruits zur Verfügung.

3 Anmeldung und Vertragsschluss, Vertragssprache und Kundendienst

3.1 Um fruits zu nutzen, schließt der Nutzer mit dem Anbieter einen Nutzungsvertrag, dem diese Nutzungsbedingungen zugrunde liegen. Um ein Benutzerkonto einzurichten, muss der Nutzer eine natürliche Person sein, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig sein. Bei einer juristischen Person muss der Abschluss des Nutzungsvertrages durch eine unbeschränkt geschäftsfähige Person erfolgen, die berechtigt ist, den Nutzer rechtsgeschäftlich zu vertreten. Jeder Nutzer darf nur jeweils ein Benutzerkonto einrichten. Alle Angaben, die der Nutzer auf fruits macht, müssen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen. Ändern sich einzelne Angaben, wird der Nutzer diese unverzüglich korrigieren.

3.2 Der Nutzer kann auf fruits unter „Registrieren“ ein Benutzerkonto einrichten. Hierzu gibt der Nutzer seine E-Mail-Adresse an und legt ein Passwort fest (nachfolgend „Zugangsdaten“), füllt die übrigen als Pflichtangaben markierten Felder aus und klickt auf „Registrieren“.

3.3 Nachdem der Nutzer auf „Registrieren“ klickt, sendet der Anbieter eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. In der E-Mail wird der der Nutzer aufgefordert, einen Registrierungslink, anzuklicken. Mit dem Anklicken des Registrierungslinks bestätigt der Nutzer, Zugriff auf die angegebene E-Mail-Adresse zu haben. Indem der Nutzer auf den Registrierungslink klickt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

3.4 Der Anbieter kann das Angebot des Nutzers annehmen, indem er dem Kunden die Einrichtung des Benutzerkontos bestätigt. Die Bestätigung kann als Anzeige auf dem Bildschirm des Nutzers und/oder per E-Mail erfolgen. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Anbieter kann das Angebot des Nutzers ohne Begründung ablehnen. Der Anbieter kann die Annahme von der Überprüfung der Angaben (z.B. durch Zusendung eines Codes per SMS oder Postkarte) abhängig machen.

3.5 Für die Anmeldung, die Erstellung und Pflege eines Profils bei fruits entstehen dem Nutzer keine Kosten.

3.6 Für den Vertragsschluss stehen als Vertragssprache Deutsch und Englisch zur Verfügung. Der Nutzer erhält vor Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, diese Nutzungsbedingungen als PDF-Dokument herunterzuladen. Darüber hinaus speichert der Anbieter den Vertragstext und hält diesen unter https://fruits.de/gtc bereit.

3.7 Der Kundenservice des Anbieters ist unter den oben genannten Kontaktdaten von Montag bis Freitag, 09:00 - 17:00 Uhr MEZ erreichbar.

4 Zugangsdaten

4.1 Um fruits zu nutzen, muss sich der Nutzer mit seinen Zugangsdaten anmelden.

4.2 Der Nutzer ist für den Schutz der Zugangsdaten selbst verantwortlich. Sie sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten missbräuchlich im Namen des Nutzers bei fruits agieren können. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten verwendet werden, ändert er entweder in seinem Nutzeraccount unverzüglich seine Zugangsdaten oder unterrichtet den Anbieter unverzüglich von dem Verdacht.

4.3 Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Nutzers, insbesondere, wenn dieser durch den Nutzer selbst angezeigt wurde, ist der Anbieter zur sofortigen vorübergehenden Sperrung des Zugangs oder - in Fällen des schuldhaften Handelns des Kunden - zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Über die Sperrung der Zugangsdaten informiert der Anbieter den Nutzer umgehend in Textform.

5 Inhalte

5.1 Einstellen von Inhalten

5.1.1 Jeder Verkäufer kann Inhalte auf fruits zur Verfügung stellen, damit diese von Käufer abgerufen werden können.

5.1.2 Der Verkäufer und/oder der Anbieter können festlegen, dass einzelne Inhalte nur bestimmten Nutzern oder Nutzergruppen zur Verfügung stehen.

5.2 Kostenpflichtige Inhalte / Verkäufer Pass

5.2.1 Der Anbieter gibt einer begrenzten Anzahl von Verkäufern die Erlaubnis, Inhalte zum kostenpflichtigen Abruf auf fruits einzustellen (nachfolgend „Verkäufer Pass“). Der Anbieter gestattet ferner ausgewählten Verkäufern, anderen Verkäufern einen Verkäufer Pass zu vergeben (nachfolgend „Verkäufer Pass Invites“). Die Anzahl der Verkäufer Passes sowie ob und ggf. wie viele Verkäufer Pass Invites ein Verkäufer vergeben kann, stehen im alleinigen Ermessen des Anbieters. Ein Verkäufer Pass ist nur für den jeweiligen Verkäufer persönlich gültig und kann nicht auf Dritte übertragen werden. Es ist dem Verkäufer nicht gestattet, für die Vergabe eines Verkäufer Pass Invite ein Entgelt oder eine sonstige Vergütung zu verlangen.

5.2.2 Der Anbieter ist jederzeit nach eigenem Ermessen berechtigt, bestehende Verkäufer Passes zu widerrufen oder in ihrem Umfang zu beschränken. Der Anbieter kann bestehende Verkäufer Passes insbesondere widerrufen oder beschränken, wenn der Anbieter den Verdacht hat, dass der Verkäufer für den Verkäufer Pass Invite ein Entgelt oder eine sonstige Vergütung empfangen oder geleistet hat oder der Verkäufer Rechtswidrige Inhalte im Sinne von Ziffer 5.4 auf fruits einstellt.

5.2.3 Ist der Verkäufer im Besitz eines gültigen Verkäufer Passes kann er bestimmen, dass einzelne Inhalte (nachfolgend „Einzelabruf“) und / oder der Zugang zum gesamten Profil des Verkäufers (nachfolgend „Abonnement“) nur gegen Zahlung einer Vergütung für Nutzer zugänglich gemacht werden sollen (nachfolgend „Kostenpflichtige Inhalte“).

5.2.4 Der Verkäufer legt die Höhe der Vergütung für die kostenpflichtigen Inhalte selbst fest. Für Einzelabrufe ist der Preis einmalig zu zahlen. Der Preis für die kostenpflichtigen Inhalte ist jeweils im Voraus zur Zahlung fällig. Als Zahlungsmittel kann der Käufer zwischen den auf fruits unter dem Link „Zahlungsmittel“ genannten Zahlungsmöglichkeiten wählen.

5.2.5 Um die kostenpflichtigen Inhalte abzurufen, schließt der Käufer mit dem Verkäufer einen gesonderten Vertrag über die Bereitstellung der kostenpflichtigen Inhalte ab (nachfolgend „Content Vertrag“). Das Einstellen kostenpflichtiger Inhalte bei fruits ist ein rechtsverbindliches Angebot des Verkäufers, einen Content-Vertrag abzuschließen. Der Käufer kann das Angebot des Verkäufers annehmen, indem er den Bestellprozess abschließt und „Kostenpflichtig Bestellen“ anklickt.

5.2.6 Die Vergütung ist bei Einzelabrufen jeweils unmittelbar nach Abschluss des Content Vertrages bzw. bei einem Abonnement zu Beginn der jeweiligen Zahlungsperiode zur Zahlung fällig. Der Verkäufer schließt den Content Vertrag im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Der Anbieter vermittelt lediglich den Vertragsschluss zwischen Käufer und Verkäufer. Zwischen dem Anbieter und dem Käufer besteht keine unmittelbare Vertragsbeziehung über die Bereitstellung von Content.

5.2.7 Der Verkäufer weist den Anbieter unwiderruflich an und ist damit einverstanden, dass der Anbieter die Zahlungen für die Vergütung von den Käufer für und im Namen des Verkäufers schuldbefreiend entgegennimmt.

5.2.8 Mit dem Abschluss eines Abonnements hat der Käufer keinen Anspruch darauf, dass ihm bestimmte Inhalte während des Abonnements öffentlich zugänglich gemacht werden.

5.2.9 Verbraucher können nicht als Verkäufer auftreten, die kostenpflichtige Inhalte bereitstellen.

5.2.10 Bei der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte steht dem Käufer ein Widerrufsrecht gegenüber dem Verkäufer zu, sofern er als Verbraucher handelt. Teilt der Käufer dem Anbieter seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen mit, handelt der Anbieter als Empfangsvertreter des Verkäufer und leitet den Widerruf innerhalb angemessener Frist an den Verkäufer weiter. Einzelheiten zum Widerrufsrecht und seiner Ausübung finden sich in der Widerrufsbelehrung in Anlage 1. Der Nutzer kann kostenpflichtige Inhalte nur in Anspruch nehmen, wenn er zuvor zustimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages über die Bereitstellung der Kostenpflichtigen Inhalte bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und bestätigt, dass ihm bewusst ist, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

5.3 Verkäufervergütung

5.3.1 Schließt ein Käufer einen Content-Vertrag mit dem Verkäufer ab, erstattet der Anbieter dem Verkäufer den Nettopreis abzüglich einer Provision von 9,9 % des Bruttopreises, den der Käufer für den bezahlten Content zahlt (im Folgenden "fruits fee"). Die fruits fee beträgt jedoch mindestens 1 € (bei der Währung US Dollar beträgt dieser Teil der Provision 1,00 $). Der Anspruch des Anbieters auf die fruits fee entsteht mit dem Abschluss des Content-Vertrages. Der Anspruch auf die fruits fee bleibt auch dann in vollem Umfang bestehen, wenn der Käufer von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, vom Vertrag zurücktritt oder den Vertrag aus anderen Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, vorzeitig beendet. Der Nettopreis ist der vom Fan gezahlte Betrag abzüglich der Umsatzsteuer (sofern diese anfällt), der fruits Fee, etwaiger Provisionen, die der Anbieter Dritten für den Paid Content des Creators schuldet, insbesondere Affiliate-Provisionen, sowie etwaiger Kosten, die dem Anbieter für die Zahlungsabwicklung entstehen.

5.3.2 Der Anbieter wird dem Verkäufer für jeden Monat, in dem der Anbieter einen Content Vertrag über kostenpflichtige Inhalte des Verkäufers geschlossen hat, eine Abrechnung in Textform zur Verfügung stellen. Der Anbieter versendet die Abrechnung jeweils zum Anfang des Kalendermonats, der auf den Abschluss des Content Vertrages folgt. Der Anbieter erklärt sich mit der elektronischen Übermittlung der Abrechnung einverstanden.

5.3.3 Die Auszahlung von Guthaben erfolgt immer zum 15. eines Kalendermonats auf das vom Verkäufer angegebene Bankkonto. Der Anbieter behält sich vor, Guthaben an den Verkäufer erst auszuzahlen, wenn dieses mindestens EUR 100,00 beträgt. Der Verkäufer kann gegenüber dem Provisionsanspruch des Anbieters nur mit Forderungen aufrechnen, die unstreitig sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.

5.3.4 Der Anbieter kann die Auszahlung von Guthaben von der vorherigen eindeutigen und zweifelsfreien Identifikation des Verkäufers abhängig machen.

5.3.5 Soweit kostenpflichtige Leistungen in Europa umsatzsteuerpflichtig sind, führt der Anbieter die Umsatzsteuer namens und im Auftrag des Verkäufers an das jeweils zuständige Finanzamt ab. Im Übrigen ist der Verkäufer selbst für die Einhaltung der auf ihn anwendbaren steuerrechtlichen Vorgaben verantwortlich.

5.4 Rechtswidrige Inhalte

5.4.1 Nutzer dürfen keine Inhalte bei fruits einstellen, die den geltenden rechtlichen Vorgaben oder diesen Nutzungsbedingungen widersprechen oder Rechte Dritter verletzen (nachfolgend „Rechtswidrige Inhalte“). Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, keine rechtswidrigen Inhalte bei fruits einzustellen.

5.4.2 Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere Inhalte, die

andere Nutzer oder sonstige Dritte herabsetzen, verleumden oder beleidigen,
gegen Jugendschutzgesetze, datenschutzrechtliche Vorgaben und/oder sonstiges Recht verstoßen,
geeignet sind, den reibungslosen Ablauf bei fruits zu stören oder den Betrieb von fruits zu beeinträchtigen, insbesondere indem sie zu einer Überlastung der Systeme des Anbieters führen,
gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) belastet sind und der Nutzer zu ihrer Veröffentlichung nicht ausdrücklich berechtigt ist,
Schadsoftware, insbesondere Viren, Trojaner oder andere schädliche Dateien, sowie unerwünschte Nachrichten, insbesondere Spam-Mails, verbreiten oder
andere Nutzer belästigen, anzüglich, sexuell geprägt oder obszön sind, rassistische oder fanatische Äußerungen enthalten oder körperliche Gewalt und Hass fördern bzw. unterstützen. Hiervon ausgenommen sind Inhalte, welche nicht geeignet sind, Kinder und Jugendliche ab 16 Jahren in ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (nachfolgend „FSK 16-Inhalte“). Der Verkäufer ist verpflichtet, beim Upload von FSK 16-Inhalten anzugeben, dass es sich hierbei um FSK 16-Inhalte handelt.

5.4.3 fruits ist berechtigt, Rechtswidrige Inhalte jederzeit und ohne Vorwarnung von fruits zu löschen. In Zweifelsfällen kann fruits dem Nutzer, der die Inhalte eingestellt hat, zur Stellungnahme auffordern und die betreffenden Inhalte blockieren, bis der Nutzer sämtliche Zweifel, dass es sich bei den Inhalten um rechtswidrige Inhalte handelt, ausgeräumt hat.

5.4.4 Der Anbieter nimmt keine inhaltliche Prüfung vor, ob es sich bei den Inhalten um rechtswidrige Inhalte handeln könnte. Wird der Nutzer auf rechtswidrige Inhalte auf fruits aufmerksam, kann er sich unter den im Impressum genannten Kontaktdaten an den Anbieter wenden.

5.4.5 Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die dem Anbieter aufgrund der Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte entstehen. Die Freistellung umfasst sämtliche Kosten, die dem Anbieter infolge der Prüfung und ggf. Abwehr der Ansprüche entstehen, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung. Der Nutzer wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn er infolge der Veröffentlichung oder sonstiger Nutzung rechtswidriger Inhalte, die er auf fruits eingestellt hat, in Anspruch genommen wird.

6 Nutzungsrechte

6.1 Einräumung von Nutzungsrechten an Käufer

6.1.1 Die Inhalte auf fruits unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Der Käufer ist verpflichtet, sämtliche geltenden Schutzrechte, insbesondere das Urheberrecht und sonstige gewerbliche Schutzrechte zu wahren.

6.1.2 Der Anbieter räumt den Käufer das einfache, widerrufliche nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Inhalte, auf die der Käufer auf fruits zugreifen kann, für persönliche nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen, insbesondere zu speichern, soweit dies technisch möglich ist. Es ist dem Käufer nicht gestattet, etwaige Urheberbezeichnungen zu entfernen oder sonstige Änderungen an den Inhalten vorzunehmen.

6.1.3 Soweit für die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte eine regelmäßige Vergütung zu zahlen ist, wird das Nutzungsrecht jeweils zeitlich auf die Dauer begrenzt, für die der Käufer die regelmäßige Vergütung im Voraus bezahlt hat.

6.1.4 Der Käufer ist zu keinem Zeitpunkt berechtigt, die Inhalte zu anderen als persönlichen Zwecken zu nutzen. Es ist dem Käufer insbesondere nicht gestattet, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen.

6.2 Einräumung von Nutzungsrechte durch Verkäufer

6.2.1 Indem ein Verkäufer Inhalte auf fruits einstellt, sichert er zu, berechtigt zu sein, dem Anbieter Nutzungsrechte im nachstehend beschriebenen Umfang zu gewähren.

6.2.2 Der Verkäufer gewährt dem Anbieter das einfache, unterlizenzierbare und übertragbare, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht, die Inhalte zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um den Käufer Nutzungsrechte nach Maßgabe von Ziffer 6.1 einzuräumen und/oder in sonstiger Weise auf fruits zur Verfügung zu stellen. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte nach eigenem Ermessen entgeltlich oder unentgeltlich öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu speichern, zu verbreiten oder wiederzugeben. Das Recht zur Bearbeitung umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte mit Sicherungsmaßnahmen zu versehen, um den Inhalt vor einer unberechtigten Nutzung durch Dritte zu schützen und/oder solche Verstöße aufzuklären. Die vorgenannten Rechte umfassen auch, Dritte mit der Ausübung der vorgenannten Nutzungsrechte im Namen des Anbieters zu beauftragen. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere auch das Recht des Anbieters, mit dem Profil des Verkäufers und seinen Inhalten zu werben.

7 Obliegenheiten und Pflichten des Nutzers

7.1 Es obliegt dem Nutzer, seine auf fruits gespeicherten Angaben, Dokumente und Inhalte in regelmäßigen Abständen auf eigenen Speichermedien zu sichern.

7.2 fruits ermöglicht es dem Nutzer, Nachrichten, die nur der Empfänger einsehen kann, an den Anbieter und andere Nutzer zu schicken (nachfolgend: „Privatnachrichten“). Der Nutzer ist allein für die von ihm verschickten Privatnachrichten verantwortlich. Eine Rechtmäßigkeitskontrolle durch den Anbieter erfolgt nicht. Es ist dem Nutzer untersagt, Privatnachrichten zu verbreiten, die rassistisch, beleidigend, pornographisch oder anderweitig rechtswidrig sind oder die gegen die Rechtswidrige Inhalte im Sinne von Ziffer 5.4 sind.

7.3 Dem Nutzer ist es untersagt, unerwünschte Werbe-Mails (Spam) als Privatnachrichten zu verschicken. Er hat jegliche Manipulation von fruits oder den Einsatz von Schadsoftware (Viren, Würmer, Trojaner, etc.) zu unterlassen. Es dem Nutzer ferner untersagt, fruits und/oder Inhalte auf fruits, automatisch und/oder massenhaft abzurufen und/oder an anderer Stelle abzuspeichern.

7.4 Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen eine der in Ziffern 7.2 bis 7.3 genannten Verpflichtungen und wird der Anbieter aus diesem Grund von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Nutzer den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter und Kosten (einschließlich erforderlicher Anwaltskosten) frei. Der Anbieter wird den Nutzer unverzüglich über eine Inanspruchnahme durch Dritte informieren und ihm Gelegenheit geben, zu den Ansprüchen Stellung zu nehmen. Der Nutzer verpflichtet sich, unverzüglich sämtliche zur Verteidigung gegen die Ansprüche Dritter erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen. Weitere oder weitergehende Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer bleiben dem Anbieter vorbehalten.

8 Datenschutz

8.1 Der Anbieter und die Nutzer beachten bei der Durchführung des Nutzungsvertrages die Anforderungen des anwendbaren Datenschutzrechts, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes.

8.2 Im Zuge der Bereitstellung von fruits und der Erfüllung des Nutzungsvertrages verarbeitet fruits personenbezogene Daten des Nutzers in dem in der Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang.

9 Beendigung der Mitgliedschaft

9.1 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er sein Benutzerkonto löscht.

9.2 fruits kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per E-Mail) kündigen.

9.3 Beide Parteien können den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung aus einem wichtigen Grund kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt.

9.4 Mit Beendigung des Nutzungsvertrages löscht der Anbieter das Benutzerkonto des Nutzers unwiderruflich. Dabei verliert der Nutzer mit der Löschung des Benutzerkontos die Berechtigung, auf Inhalte bei fruits zuzugreifen. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte Gegenstand kostenpflichtiger Leistungen sind. Kündigt der Anbieter dem Nutzer nach Ziffer 9.3, räumt der Anbieter dem Nutzer auf Anfrage die Möglichkeit ein, die von ihm eingestellten Inhalte sowie die Leistungen, die der Nutzer kostenpflichtig erworben hat, innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Beendigung des Nutzungsvertrages zu sichern.

10 Gewährleistung und Haftung

10.1 Der Anbieter gewährleistet, dass fruits frei von Mängeln ist. Für den Fall, dass erworbene Inhalte mangelhaft sind, beabsichtigt der Anbieter, zwischen dem Käufer und dem Verkäufer bzgl. kostenloser Nacherfüllung zu vermitteln. Die Wahl, ob die Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung erfolgt, steht im alleinigen Ermessen des Verkäufers. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung des Anbieters nach den gesetzlichen Bestimmungen des BGB. Soweit der Anbieter die Leistungen kostenlos erbringt, hat er lediglich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten (vgl. § 521 BGB).

10.2 Im Falle von Schäden, die durch den Verlust von Daten entstehen, haftet der Anbieter nicht, wenn und soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung der Inhalte durch den Nutzer hätten vermieden werden können.

10.3 Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind gegenüber dem Anbieter und seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen vorbehaltlich der nachstehenden Ausnahmen ausgeschlossen.

10.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und in Fällen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentlich sind vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Anbieter die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. In Fällen einer leicht fahrlässigen Schadensersatzhaftung für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

11 Link zur OS-Plattform

Link zur OS-Plattform gemäß Art.14 Abs.1 der Verordnung EU Nr. 524/2013: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Der Anbieter ist weder gesetzlich verpflichtet noch auf freiwilliger Basis dazu bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Anbieter wird sich im Konfliktfall bemühen, mit dem Nutzer eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden. Da Schlichtungsstellen kostenpflichtig sind, wird der Anbieter auch in dem wohlverstandenen Kosteninteresse des Nutzers nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.

12 Schlussbestimmungen

12.1 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, oder für den Fall, dass diese Bedingungen Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Bestimmung gilt eine solche wirksame und durchführbare Bestimmung als zwischen den Parteien vereinbart, wie sie die Parteien unter Berücksichtigung des Zwecks dieser Bedingungen vereinbart hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder das Fehlen der betreffenden Bestimmung bewusst gewesen wäre.

12.2 Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) und des deutschen internationalen Privatrechts.

12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist München.

Anlage 1: Informationen zum Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, fruits GmbH, Tal 35, 80331 München; Email: hello@fruits.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn fruits mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer: ausdrücklich zugestimmt hat, dass fruits mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist von vierzehn Tagen beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.